Paragraphen

Es macht wohl den Reiz jeder juristischen Tätigkeit aus: Paragraphen auf konkrete Fälle anzuwenden. Weil das Gesetz nicht jeden speziellen Einzelfall berücksichtigen kann, sind es nicht selten die konkreten Beschlüsse, die wegweisend im Umgang mit bestimmten Fragestellungen sind. Hier zeigen wir dir anhand spannender Fälle, wie es zu wichtigen Entscheidungen gekommen ist.

Johnny Depp vs. Amber Heard – Der Einfluss der Medien auf die Rechtsprechung

Johnny Depp vs. Amber Heard – Der Einfluss der Medien auf die Rechtsprechung

Unsere Autorin sieht ein großes Problem für den Rechtsstaat im Urteil eines Gerichtsverfahrens, das so deutlich die im Internet vorherrschende Meinung über einen Fall widerspiegelt.

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Genehmigung von Bauvorhaben in Pandemiezeiten

Genehmigung von Bauvorhaben in Pandemiezeiten

Die Genehmigungspraxis für Bau- und insbesondere Wohnungsbauvorhaben verläuft gerade in Zeiten von Corona besonders schleppend. Kontaktbeschränkungen erschweren die Kommunikation. Dies führt zu einer deutlichen Anzahl von Bauantragsverfahren, bei denen das bauaufsichtliche Prüfprogramm nicht fristgerecht abgearbeitet werden kann.

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Das erfolglose Organstreitverfahren der AfD-Fraktion vor dem BVerfG

Das erfolglose Organstreitverfahren der AfD-Fraktion vor dem BVerfG

Die AfD-Fraktion ist mit dem Versuch gescheitert, einen Posten im Bundestagspräsidium mit einer Organklage zu erstreiten. Das Bundesverfassungsgericht wies den Antrag als offensichtlich unbegründet zurück.

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Der Ukraine-Krieg, Verschwörungstheorien und das Völkerrecht

Der Ukraine-Krieg, Verschwörungstheorien und das Völkerrecht

Russland hat mit dem Überfall auf die Ukraine gegen alle Regeln des Völkerrechts und gegen die Regeln der Menschlichkeit verstoßen. Eine völkerrechtliche Einordnung und ein Blick auf Verschwörungstheorien.

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Renate Künast, Facebook & die Meinungsfreiheit  – die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Renate Künast, Facebook & die Meinungsfreiheit – die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Das BVerfG hat der Argumentation des Kammergerichts einen Riegel vorgeschoben. Beinahe lehrbuchartig wird in dem Beschluss die Meinungsfreiheit erläutert, sowie deren Grenzen.

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Corona und das Bundesverfassungsgericht – Verfassungsmäßigkeit der Bundesnotbremse und  Leitlinien Karlsruhes

Corona und das Bundesverfassungsgericht – Verfassungsmäßigkeit der Bundesnotbremse und Leitlinien Karlsruhes

Die Beschlüsse des BVerfG zur Bundesnotbremse und den Schulschließungen haben viel Kritik erfahren. Die wichtigsten Punkte der Entscheidungen und weshalb das Bundesverfassungsgericht nicht einen Freifahrtsschein für alle Maßnahmen erteilt hat, aber dennoch die Stringenz der Argumentation von früheren Entscheidungen vermissen lässt.

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Die Software und das Gewährleistungsrecht

Die Software und das Gewährleistungsrecht

Software an sich ist kein körperlicher Gegenstand und somit keine Sache. Die Vertragstypen über Software werden häufig eher im Urheberrecht verortet – eindeutig ist dies aber keinesfalls.

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Compliance Kultur und Management — Rechtliche Grundlagen, Risiken und Chancen

Compliance Kultur und Management — Rechtliche Grundlagen, Risiken und Chancen

Jedes Unternehmen benötigt Regelungen, die gewährleisten, dass Rechtsvorschriften eingehalten werden. Regelverstöße sind nicht nur haftungsrelevant und können zu erheblichen Schadensersatzleitungen und Haftstrafen führen, sondern schädigen die Reputation der Unternehmen meist für Jahre oder Jahrzehnte.

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Warum ein Arbeitszeugnis kein Schulzeugnis ist – praktische Tipps für das Arbeitszeugnis

Warum ein Arbeitszeugnis kein Schulzeugnis ist – praktische Tipps für das Arbeitszeugnis

Erfüllt ein Ar­beit­ge­ber den Zeug­nis­an­spruch eines Ar­beit­neh­mers, wenn er die Leis­tung in Form eines Schulzeugnisses be­ur­teilt und tabellarische Noten vergibt? Nein, entschied das Bundesarbeitsgericht mit seinem Urteil vom 27.04.2021. Wir schauen uns das genauer an und haben praktische Tipps für das Arbeitszeugnis.

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Beschluss des OLG Köln: Auskunftsansprüche aus § 242 BGB

Beschluss des OLG Köln: Auskunftsansprüche aus § 242 BGB

Das OLG Köln hat in einem Beschluss vom 29.04.2021 (Az. 15 W 29/21) über das Vorliegen eines Anspruches aus § 242 BGB entschieden. Wir sehen uns den Beschluss einmal genauer an.

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