Paragraphen

Es macht wohl den Reiz jeder juristischen Tätigkeit aus: Paragraphen auf konkrete Fälle anzuwenden. Weil das Gesetz nicht jeden speziellen Einzelfall berücksichtigen kann, sind es nicht selten die konkreten Beschlüsse, die wegweisend im Umgang mit bestimmten Fragestellungen sind. Hier zeigen wir dir anhand spannender Fälle, wie es zu wichtigen Entscheidungen gekommen ist.

Corona und das Bundesverfassungsgericht – Verfassungsmäßigkeit der Bundesnotbremse und  Leitlinien Karlsruhes

Corona und das Bundesverfassungsgericht – Verfassungsmäßigkeit der Bundesnotbremse und Leitlinien Karlsruhes

Die Beschlüsse des BVerfG zur Bundesnotbremse und den Schulschließungen haben viel Kritik erfahren. Die wichtigsten Punkte der Entscheidungen und weshalb das Bundesverfassungsgericht nicht einen Freifahrtsschein für alle Maßnahmen erteilt hat, aber dennoch die Stringenz der Argumentation von früheren Entscheidungen vermissen lässt.

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Die Software und das Gewährleistungsrecht

Die Software und das Gewährleistungsrecht

Software an sich ist kein körperlicher Gegenstand und somit keine Sache. Die Vertragstypen über Software werden häufig eher im Urheberrecht verortet – eindeutig ist dies aber keinesfalls.

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Compliance Kultur und Management — Rechtliche Grundlagen, Risiken und Chancen

Compliance Kultur und Management — Rechtliche Grundlagen, Risiken und Chancen

Jedes Unternehmen benötigt Regelungen, die gewährleisten, dass Rechtsvorschriften eingehalten werden. Regelverstöße sind nicht nur haftungsrelevant und können zu erheblichen Schadensersatzleitungen und Haftstrafen führen, sondern schädigen die Reputation der Unternehmen meist für Jahre oder Jahrzehnte.

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Warum ein Arbeitszeugnis kein Schulzeugnis ist – praktische Tipps für das Arbeitszeugnis

Warum ein Arbeitszeugnis kein Schulzeugnis ist – praktische Tipps für das Arbeitszeugnis

Erfüllt ein Ar­beit­ge­ber den Zeug­nis­an­spruch eines Ar­beit­neh­mers, wenn er die Leis­tung in Form eines Schulzeugnisses be­ur­teilt und tabellarische Noten vergibt? Nein, entschied das Bundesarbeitsgericht mit seinem Urteil vom 27.04.2021. Wir schauen uns das genauer an und haben praktische Tipps für das Arbeitszeugnis.

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Beschluss des OLG Köln: Auskunftsansprüche aus § 242 BGB

Beschluss des OLG Köln: Auskunftsansprüche aus § 242 BGB

Das OLG Köln hat in einem Beschluss vom 29.04.2021 (Az. 15 W 29/21) über das Vorliegen eines Anspruches aus § 242 BGB entschieden. Wir sehen uns den Beschluss einmal genauer an.

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Beschwerde gegen Corona-Verordnungen: Wie das BVerfG entscheidet

Beschwerde gegen Corona-Verordnungen: Wie das BVerfG entscheidet

Wenn Bürger Beschwerde gegen „Corona-Verordnungen“ einlegen, landet diese beim BVerfG. Unser Autor schildert, wie Karlsruhe mit den Fällen umgeht.

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Wahlrechtsreform: Das neue Wahlrecht vor dem BVerfG – der Antrag auf einstweilige Anordnung

Wahlrechtsreform: Das neue Wahlrecht vor dem BVerfG – der Antrag auf einstweilige Anordnung

Das neue Wahlrecht vor dem Bundesverfassungsgericht – der Antrag auf einstweilige Anordnung – Eine Entscheidung im Eilverfahren, die höchste Relevanz sowohl in der Praxis als auch für das juristische Studium hat.

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Schadensbegriff & Schadensersatz – Erläuterungen und Berechnung

Schadensbegriff & Schadensersatz – Erläuterungen und Berechnung

Was fällt alles unter den Begriff des „Schadens“? Wie stellt man einen konkreten Schaden fest? Wie berechnet man Schadensersatz? Und welche Formen kann dieser annehmen?

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Strafrecht: Graffiti Tags – Welche Strafen drohen Sprayern?

Strafrecht: Graffiti Tags – Welche Strafen drohen Sprayern?

An vielen Orten wird Graffiti toleriert und ist ein fester Bestandteil des Straßenbildes. Wenn nicht ausdrücklich erlaubt, ist die Gesetzeslage aber so, dass Graffiti strafrechtlich sanktioniert wird. Wir schauen auf die Details.

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Der Kunstbegriff, die Definion von Kunst – Was sagt das BVerfG?

Der Kunstbegriff, die Definion von Kunst – Was sagt das BVerfG?

Kunst ist frei? Kunst entsteht im Auge des Betrachters? Was ist denn Kunst eigentlich? Wie wird sie definiert? Und was sagt das BVerfG? Ein paar Antworten findest du hier.

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